Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten zwischen dem Auftraggeber und Susanne Heinz (nachfolgend als die Auftragnehmerin), In der Kleinau 20, 76456 Kuppenheim für alle Aufträge im Bereich der Bürodienstleistungen.
§ 2 Gegenstand
Gegenstand des Vertrags ist die vereinbarte Tätigkeit, die nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung durch qualifizierte Mitarbeiter der Auftragnehmerin im Rahmen des vereinbarten Zeitraumes durchgeführt wird. Die Auswahl der dienstleistenden Mitarbeiter bleibt der Auftragnehmerin vorbehalten. Die Auftragnehmerin darf sich auch freier Mitarbeiter und Subunternehmer bedienen. Auch wenn und soweit sich eine Partei bei der Durchführung dieses Vertrags Dritter bedient, so werden diese nicht Vertragspartner.
§ 3 Vertragsabschluss
Angebote seitens der Auftragnehmerin über das Internet oder in anderer Form sind freibleibend und unverbindlich. Zum Vertragsschluss bedarf es des Auftrags des Auftraggebers sowie der Auftragsbestätigung des Auftragsnehmers. Auftragserteilung und Auftragsbestätigung können mündlich erteilt werden. Vertragsabschluss erfolgt mit Erteilung der mündlichen Auftragsbestätigung oder des Zugang der elektronischen oder schriftlichen Auftragsbestätigung.
Der Auftraggeber ist bei Vertragsabschluss verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Auftragsgebers ändern, insbesondere Anschrift, Name, E-Mail-Adresse ist er verpflichtet diese Änderungen, sofern für die Auftragsabwicklung relevant, unverzüglich an die Auftragnehmerin mitzuteilen.
§ 4 Auftragsbestätigung
Soweit nicht anderweitig bestimmt, ist die Auftragsbestätigung verbindlich für den Gegenstand und Umfang des Auftrags sowie die Vergütung, Mengen- und Zeitangaben in der Auftragsbestätigung beruhen auf den Vereinbarungen der beiden Partner bzw. auf den Angaben des Auftraggebers sowie sorgfältiger Kalkulation durch den Auftragnehmers nach Einschätzung der bekannten Fakten. Soweit die tatsächlich zu erbringende Leistung im Umfang von den bei Auftragserteilung gemachten Angaben abweicht, gilt der tatsächliche Leistungsumfang als vereinbart.
§ 5 Leistungsumfang
Die Aufgabenstellung, die Vorgehensweise und die Art der zu liefernden Leistungen werden in den Vereinbarungen der Vertragsparteien geregelt. Die Auftragnehmerin wird auf Basis eines von ihr schriftlich bestätigten Auftrags oder eines abgeschlossenen Vertrag tätig, in denen die zu erbringenden Leistungen definiert sind. Änderungen, Ergänzungen oder Erweiterungen der Aufgabenstellung, der Vorgehensweise und der Art der Dienstleistung bedürfen einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.
§ 6 Preise
Unsere Stunden- bzw. Tagessätze sind von vielen Faktoren abhängig. Deshalb können wir hier keine Festpreise nennen. Sie verstehen sich aber immer innerhalb Deutschlands zzgl. MwSt. und all-in.
Für Tätigkeiten im Ausland werden die Reisekosten und -zeiten sowie Verpflegungspauschalen dem Auftraggeber gesondert berechnet.
§ 7 Verschwiegenheitspflicht
Die Auftragnehmerin ist verpflichtet, Informationen über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers vertraulich zu behandeln, nicht an Dritte weiterzugeben und auf Wunsch, von ihren Angestellten, freien Mitarbeitern oder Subunternehmer eine entsprechende Verpflichtungserklärung unterzeichnen zu lassen.
§ 8 Mitwirkungspflicht des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Tätigkeiten seitens der Auftragnehmerin zu unterstützen. Insbesondere schafft der Auftraggeber unentgeltlich alle Voraussetzungen im Bereich seiner Betriebssphäre, die zu ordnungsgemäßen Durchführung des Auftrags vor Ort erforderlich sind. Zu diesen Voraussetzungen zählen u.a. dass der Auftraggeber
Arbeitsplätze für Mitarbeiter der Auftragnehmerin einschließlich aller erforderlichen Arbeitsmittel zur Verfügung stellt
Den Mitarbeitern von der Auftragnehmerin jederzeit Zugang zu den für ihre Tätigkeit notwendigen Informationen verschafft
Urheber- und sonstige Schutzrechte an den gesamten Gegenständen verbleiben beim Auftraggeber.
§ 9 Datenschutz
Der Auftraggeber wird hiermit gemäß § 33 I des Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) davon unterrichtet, dass die Auftragnehmerin personenbezogene Daten in maschinell lesbarer Form speichert und für Aufgaben, die sich aus diesem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
Die Auftragnehmerin ist stets um die Einhaltung aller datenschutzrechtlichen Bestimmungen bemüht.
§ 10 Datensicherheit
Die Auftragnehmerin ist stets bemüht, die ihr überlassenen Daten sowohl beim Datentransfer als auch bei der Datenverarbeitung vor dem unberechtigten Zugriff Dritter und der Beeinträchtigung durch Viren oder Sabotageprogramme zu schützen. Ein absoluter Schutz kann jedoch nach dem heutigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden. Der Auftraggeber wird auf das in diesem Zusammenhang verbleibenden Risiko ausdrücklich hingewiesen. Die Auftragnehmerin ist insofern nicht für Beschädigung oder Verlust der Daten haftbar.
§ 11 Vertragsdauer und Kündigung
Der Vertrag endet mit Ablauf der vereinbarten Zeit. Es kann jedoch schon vorher schriftlich gekündigt werden, wenn betriebliche Gründe des Auftraggebers dies erfordern. In diesem Falle regelt sich die Vergütung von der Auftragnehmerin wie folgt:
Für die bis zum Vertragsende durch die Auftragnehmerin geleisteten Dienste ist die volle Vergütung zu zahlen. Für die infolge der vorzeitigen Beendigung nicht mehr zu leistenden Dienste entfällt die Vergütung.
§ 12 Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verpflichtungen und Streitigkeiten aus dem Vertrag ist Rastatt. Es ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anzuwenden.
§ 13 Teilnichtigkeit
Sollten Teile dieser Bestimmungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so gelten die übrigen Bestimmungen gleichwohl fort. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksamen Vorschriften durch wirtschaftlich gleichwertige zu ersetzen.
§ 14 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses, der durch Anmeldung per Telefon, E-Mail, Post oder mündlich zustande gekommen ist.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Susanne Heinz
(Einzelunternehmen)
In der Kleinau 20 • 76456 Kuppenheim
Mobil: +49 (0)171 8358271 • office@susanne-heinz.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Unternehmensanschrift:
Susanne Heinz
In der Kleinau 20
76456 Kuppenheim
Mobil: +49 (0)171 8358271
Web: www.susanne-heinz.de
E-Mail: office@susanne-heinz.de